Allgemeine Geschäftsbedingungen (kurz AGB"s)
Von SL-MediaGroup,
(Stand: März 2008)
1. Allgemeines, Salvatorische Klausel
Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil eines jeden Vertrages mit SL-MediaGroup. Änderungen, Erweiterungen oder Aufhebungen sind nur dann gültig, wenn sie schriftlich vereinbart wurden oder wenn es sich um eine von SL-MediaGroup schriftlich bestätigte Abmachung handelt.
2. Leistungsumfang
SL-MediaGroup übernimmt für den Kunden die in dem individuellen Angebot dargelegte Leistungserstellung. Die Leistungserstellung umfaßt nach Absprache die Erstellung und Aufbereitung der CMS-Web-Seiten nach Wunsch des Kunden, die Beantragung und Vergabe der vom Kunden gewünschten Domain (Internetadresse) sowie optional die Wartung der einzelnen Seiten während der Vertragslaufzeit. Änderungen und Aktualisierungen, die über die im Angebot dargelegten Leistungen hinausgehen, werden gesondert nach zu vereinbarenden Tarifen berechnet. SL-MediaGroup betreut während der Dauer des mit dem Kunden geschlossenen Vertrages sämtliche Domains auf der Grundlage der jeweils gültigen Richtlinien der zuständigen Vergabestellen, insbesondere den Regelungen der NIC.AT (einsehbar unter www.nic.at). Sollten sich diese Richtlinien ändern oder sollten sich die Rahmenbedingungen für die Registrierung und Aufrechterhaltung von Domains aus anderen Gründen verändern, sind SL-MediaGroup und der Kunde bereit, ihr Vertragsverhältnis entsprechend anzupassen. SL-MediaGroup führt die Anmeldung bzw. Registrierung von Domains im Namen und im Auftrag des Kunden durch und trägt den Kunden als Nutzungsberechtigten (also ?admin-c?) der jeweiligen Domain ein. Bei einzelnen Services kann pro Service ein einheitlicher vom Kunden abweichender Nutzungsberechtigter benannt werden, der anstatt des Kunden Berücksichtigung findet. Dem Kunden ist bekannt, daß Name, Adresse und Telefonnummer des jeweiligen Nutzungsberechtigten bei der NIC.AT sowie in der RIPE-Datenbank zwingend und dauerhaft gespeichert werden und in der sogenannten ?whois?-Abfrage im Internet (z.B. über www.nic.at) für ihn selbst und Dritte jederzeit einsehbar sind. Im Falle der Beendigung des Vertragsverhältnisses ist es SL-MediaGroup freigestellt, die dem Vertragsverhältnis zugeordneten Domainnamen zu löschen, auch wenn vom Kunden ein abweichender Nutzungsberechtigter benannt wurde. Sollte der Kunde bzw. der sonstige Nutzungsberechtigte nach Vertragsende jedoch die Weiternutzung einer Domain über einen anderen Anbieter wünschen, so wird SL-MediaGroup hierzu unverzüglich die notwendige Freigabe ohne gesondertes Entgelt erteilen, sofern die vertragsgemäßen Entgelte bezahlt wurden. Auf Wunsch führt SL-MediaGroup eine Anmeldung der Internet-Präsenz bei einer von SL-MediaGroup festzulegenden Auswahl von Suchmaschinen (Online-Suchdienste von Internet-Inhalten) durch. Diese Leistung erbringt SL-MediaGroup nach besten Möglichkeiten einer automatisierten Anmeldung, jedoch ohne Gewähr für die tatsächliche Aufnahme der Internet-Präsenz in die betroffenen Suchmaschinen. Über eine Aufnahme und den Zeitpunkt entscheidet naturgemäß alleinig der Betreiber der jeweiligen Suchmaschine. Dem Kunden ist bekannt, daß von ihm für die Anmeldung angegebene Daten (Stichwörter, Beschreibungen) im Internet übertragen werden und nach der Aufnahme in eine Suchmaschine allgemein zugänglich sind. SL-MediaGroup ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. SL-MediaGroup ist berechtigt, die verwendete Internet-Infrastruktur und mit der Durchführung beauftragte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen, jederzeit ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln, insofern für den Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen.
3. S&L CMS- sowie BMS-Lösungen gibt es ausnahmslos nur als ASP- Lösungen (ASP = Application Service Providing )
Die von SL-MediaGroup entwickelte Software SL-CMS in allen Versionen welche bei dieser Homepage zur Anwendung kommt, ist alleiniges Eigentum der Firma SL-MediaGroup und käuflich nicht zu erwerben. Wenn der Kunde der Firma SL-MediaGroup einen Auftrag erteilt eine Homepage auf Basis SL-CMS zu erstellen so akzepiert dieser, daß die S&L-CMS Lösung nur auf dem hierfür von SL-MediaGroup bereitgestellten Server zur Anwendung kommt. Der Kunde hat lediglich auf ASP- Basis ein Nutzungsrecht auf die für Ihn bereitgestellte SL-CMS Lösung jedoch kein Eigentumsrecht (da käuflich nicht erworben) auf die hierfür notwendige Software. Bei Kündigung (möglich durch beide Seiten) des Vertrages wird nach Ablauf der Vertragsdauer die S&L-CMS sowie alle angelegten Datenbanken des Kunden unwideruflich gelöscht. Für die Sicherung der Daten ist der Betreiber selbst verantwortlich.
Application Service Providing ist ein Dienstleistungskonzept für das Bündeln von Diensten zur Bereitstellung von Anwendungen auf zentralen Servern.
ASP-Anwendung werden den Kunden auf unseren Servern via Internet zur Verfügung gestellt.
Die Kunden mieten die Software S&L-CMS & BMS auf Zeit.
Damit entfällt auch für die Kunden Wartung Aktualisierung, Sicherhheitsupdates entwicklungskosten der Software sowie der Kauf.
Ziel unserer Application-Service-Providing Konzepte (CMS & BMS) ist es, Unternehmen über individuelles Application-Service-Providing hohe Kosteneinsparungspotentiale bei gleichzeitiger Effizienzsteigerung zu ermöglichen.
Die wichtigsten Vorteile des Application-Service-Providing
- Technik immer auf dem neusten Stand
- Kein Know-How und Resourcen erforderlich
- Zugang zu Anwendungen auch außerhalb des Unternehmens
- Schnelles Einfügen, Aktualisieren oder Löschen von Seiten, Inhalten von Seiten, Produkten (im Shop) etc...
- Kostenersparnis bei Administration und Management
- Betreuung (CMS & BMS) durch hochqualifiziertes Personal
- Individuelle technische und ökonomische Lösungen im Rahmen der bestehenden umfangreichen Möglichkeiten (zB Ändern des Layouts entweder Teilweise oder komplett ohne verlust der Seiten, Daten, Produkte (im Shop) etc...
- Der Kunde richtet sich seine CMS- oder BMS-Lösung Inhaltlich selbst individuell ein und erweitert , ergänzt, aktualisiert diese redaktionell selbst nach Bedarf.
Nach Ablauf des ASP-Vetrages (Kündigung durch Kunden oder uns der CMS- oder BMS-Lösung) wird die für den Kunden eingerichtete ASP Lösung (CMS oder BMS) sowie alle Datenbanken gelöscht. Der Kunde ist für die Sicherung seiner Daten selbst veranwortlich.
4. Pflichten des Kunden
Der Kunde versichert, daß die SL-MediaGroup überlassenen Materialien zur Aufbereitung der Web-Seiten frei von Rechten Dritter sind. Der Kunde versichert, daß er mit dem Inhalt der überlassenen Materialien nicht gegen gesetzliche Verbote oder gegen die guten Sitten verstößt. SL-MediaGroup überprüft die Inhalte des Kunden nicht dahingehend, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt erhoben werden. Im Internet ist es insoweit üblich, daß bis zu einer gerichtlichen Klärung Daten auf glaubhaftes Verlangen jedes Dritten gesperrt werden (siehe auch die ?Dispute Policy? des InterNic unter www.internic.net). Der Kunde erklärt sich daher einverstanden, den Zugriff auf seine Inhalte in dem Fall zu sperren, daß Ansprüche Dritter glaubhaft erhoben werden. Sollte SL-MediaGroup aus oben beschriebenen Gründen eine Sperrung vornehmen, ist der Kunde dennoch gegenüber SL-MediaGroup leistungspflichtig. Der Kunde erklärt sich mit sämtlichen Maßnahmen einverstanden, die SL-MediaGroup zu treffen hat, um vollziehbaren Anordnungen oder vollstreckbaren Entscheidungen nachzukommen. Der Kunde hält SL-MediaGroup ferner von Forderungen Dritter, sämtlichen entstehenden Kosten und nachteiligen Folgen frei. Der Kunde verpflichtet sich, wesentliche wirtschaftliche Änderungen, die die Zahlungsfähigkeit seines Unternehmens betreffen, SL-MediaGroup unverzüglich anzuzeigen. Dies gilt insbesondere für die Zahlungsunfähigkeit und den Insolvenzfall. Der Kunde hat ihm übermittelte Paßworte geheimzuhalten und ist bei Verdacht des Mißbrauchs durch nichtberechtigte Dritte verpflichtet, den Provider von diesem Verdacht in Kenntnis zu setzen. Der Kunde ist für Form und Inhalt seiner Präsentationen im Internet voll verantwortlich. Die Darstellung von diskriminierenden, pornographischen oder kriminellen Inhalten wird dem Kunden untersagt. Bei Verstoß der Internetseiten des Kunden gegen geltende Gesetze oder die guten Sitten haftet der Kunde SL-MediaGroup auf Ersatz allen hieraus entstehenden direkten und indirekten Schadens, auch Vermögensschadens. Soweit Daten an SL-MediaGroup oder auf den zur Verfügung gestellten Server (- gleich in welcher Form -) übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien dieser Daten her. Der Kunde ist für Sicherheitskopien seiner Daten selbst verantwortlich - SL-MediaGroup stellt keine Sicherheitskopien von Fremddaten her. Für den Fall eines Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmalig unentgeltlich zu übermitteln. Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Bereich des Übertragungsweges die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören. Dieses Risiko nimmt der Kunde ausdrücklich in Kauf. Der Kunde erhält zur Pflege seines Angebotes (bei Nutzung einer eigenen Domain) eine Nutzerkennung und ein Passwort. Er ist verpflichtet, dieses äußerst vertraulich zu behandeln, und haftet für jeden Missbrauch, der aus einer eventuell unberechtigten Verwendung des Passwortes folgt.
5. Vertragslaufzeit
Mit der Annahme des Auftrages und der Konnektierung kommt ein Vertrag über die Nutzung der Dienstleistungen von SL-MediaGroup zustande. Dieser wird entsprechend der Anforderung des Kunden berechnet. Vertragslaufzeit für Standard-Pakete ist 12 Monate, für Zusatzdomains 12 Monate, kündbar jeweils mit 2 Monate vor Ablauf der Laufzeit. Der Vertrag ist zu diesem Zeitpunkt von beiden Seiten ohne Angabe von Gründen kündbar. Erfolgt keine fristgerechte Kündigung, so verlängert sich die Vertragslaufzeit um weitere 12 Monate. Bei längerfristigen Verträgen (zB 5 Jahre) gilt ebenso die Kündigungsazeit jeweils 2 Monate vor Ablauf der Laufzeit.
6. Zahlungsbedingungen und Preise
Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Es gelten die jeweils dem Kunden im Angebot unterbreiteten Preise. Alle Angebote von SL-MediaGroup verstehen sich freibleibend und unverbindlich. Wünscht der Kunde unüblich hohe Dienst- und Werkverträge, ist SL-MediaGroup berechtigt, angemessene Vorauszahlungen zu fordern. Der Kunde wird von SL-MediaGroup rechtzeitig über eine Preisanpassung informiert. Falls sich aus Sicht von SL-MediaGroup eine veränderte Kostensituation ergibt, behält sich diese das Recht vor, die mit dem Kunden getroffene Vereinbarung zum Ende des Monats zu kündigen und ihm ein neues Angebot mit den entsprechend erhöhten Preisen zu unterbreiten. Die Vergütung ist für die erste vereinbarte Vertragslaufzeit im voraus zu zahlen, beginnend mit dem Tag der betriebsfähigen Bereitstellung. Sich anschließende Vertragszeiträume sind ebenfalls jeweils im voraus zu zahlen. Die Rechnungsbeträge sind zu Beginn der jeweiligen Vertragslaufzeit per Lastschrifteinzug zu entrichten. Der Kunde ermächtigt SL-MediaGroup, wie auf dem Bestellformular näher spezifiziert, anfallende Entgelte über das jeweils gültige Konto einzuziehen. Die Ermächtigung erstreckt sich auch auf nachträglich anfallende und variable Entgelte sowie vom Kunden mitgeteilte neue Bankverbindungen. Das monatliche Pauschalentgelt wird jeweils im voraus für den im Bestellformular genannten Zeitraum eingezogen. Einmalige Entgelte, das Bereitstellungsentgelt und variable Entgelte werden mit Erbringung der Leistung oder unmittelbar vor Lieferung eingezogen. Der Kunde ist auch für Entgelte, die andere Personen befugt oder unbefugt über seine Zugangskennung verursachen, verantwortlich, es sei denn, der Kunde hat dies nicht zu vertreten. Dem Kunden obliegt der Nachweis, dass er dies nicht zu vertreten hat. Sollte die NIC.AT e.G. (zentrale Vergabestelle für deutsche Internet-Adressen mit der Endung .at, im nachfolgenden kurz NIC.AT genannt) oder sonstige betroffene Vergabestellen ihre Preisstellung oder ihr Abrechnungsmodell für Internet-Adressen (sogenannte Domains) ändern, so ist SL-MediaGroup berechtigt, die Entgelte gegenüber dem Kunden mit Wirksamwerden der Änderung ohne gesonderte Fristen entsprechend anzupassen. Sollte eine derartige Anpassung unzumutbar sein, steht dem Kunden ein Sonderkündigungsrecht zu.Eventuelle Überschreitungen der vertraglich vereinbarten Speicherplatzgröße werden, eventuell mit vorheriger Abschlagszahlung, am Ende jeden Monats abgerechnet. Falls der Kunde eine Domain über SL-MediaGroup registriert, den Auftrag zur Gestaltung und Pflege jedoch nachträglich zurückzieht, ist der Kunde verpflichtet, den Betrag an SL-MediaGroup zu leisten, den diese an den jeweiligen Provider für die vereinbarte Laufzeit zu leisten hat. Des weiteren ist in diesem Fall ein Betrag in Höhe von € 50,00 als Auslagenpauschale vom Kunden zu bezahlen. Beauftragt der Kunde während der vereinbarten Vertragslaufzeit einen Dritten mit Änderungen an der Präsenz, oder nimmt diese selbst vor, übernimmt SL-MediaGroup keinerlei Haftung und Gewährleistung für die weitere Funktionalität. SL-MediaGroup ist berechtigt, weitere Leistungen zu verweigern. Die vereinbarte Vertragslaufzeit sowie deren Entgelte bleiben hiervon unberührt.
7. Zahlungsverzug
Der Kunde sichert die pünktliche Zahlung der Rechnungsentgelte zu. Bei Verzug ist SL-MediaGroup berechtigt, die Präsenz zu sperren. Kommt der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen dann innerhalb von 5 Tagen nicht nach, so ist SL-MediaGroup berechtigt, die Vereinbarungen ohne Mahnung fristlos zu kündigen. SL-MediaGroup behält sich eine Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzugs vor.
8. Haftung
SL-MediaGroup haftet nicht für Leistungsverzögerungen und Unmöglichkeiten aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die ihr die Leistungen erschweren oder unmöglich machen. Hierzu zählen insbesondere der Ausfall von Kommunikationsnetzen jedweder Herkunft, der Untergang der von SL-MediaGroup in Anspruch genommenen in- und ausländischen Dienstleistungsunternehmen, Störungen im Bereich der Post bzw. Telekom etc. Dies gilt auch, wenn sie bei den von SL-MediaGroup beauftragten Dienstleistungsunternehmen auftreten. SL-MediaGroup haftet für grobes Verschulden seiner Mitarbeiter nur in Höhe der vom Kunden entrichteten Vergütung pro Kalenderjahr. SL-MediaGroup übernimmt keine Haftung für entgangenen Gewinn oder nicht erzielte Einsparungen. Treten im Zusammenhang mit den von SL-MediaGroup erbrachten Leistungen Störungen auf, so verpflichtet sich der Kunde, diese von ihm erkannten Störungen SL-MediaGroup unverzüglich mitzuteilen. Eine permanente Kontrolle der einzelnen Leistungen ist SL-MediaGroup nicht möglich. Eine Haftung diesbezüglich kann von SL-MediaGroup nicht übernommen werden, somit können auch Schadenersatzansprüche für nicht oder zu spät erkannte bzw. angezeigte Störungen nicht geltend gemacht werden. Beauftragt der Kunde während der vereinbarten Vertragslaufzeit einen Dritten mit Änderungen an der Präsenz oder nimmt diese selbst vor, übernimmt SL-MediaGroup keinerlei Haftung und Gewährleistung für die weitere Funktionalität. SL-MediaGroup ist berechtigt, weitere Leistungen zu verweigern. Die vereinbarte Vertragslaufzeit sowie deren Entgelte bleiben hiervon unberührt.
9. Urheberrecht
SL-MediaGroup besitzt alle Urheberrechte an den von ihr erstellten Web-Seiten. Das von SL-MediaGroup sichtbar auf Web-Seiten angebrachte - © copyright by SL-MediaGroup - inclusive des Links (farblich so angebracht das es im Gesamtbild der Präsents nicht störend wirkt) auf die Präsents von SL-MediaGroup darf ohne schriftlicher Genehmigung durch SL-MediaGroup von diesen nicht entfernt werden. Eine Weiterveräußerung, auch in veränderter Form, bedarf der ausdrücklichen Zustimmung von SL-MediaGroup. Gleiches gilt für eine Ummeldung auf einen anderen Anbieter. Bei einer Vertragskündigung hat SL-MediaGroup das ausdrückliche Recht, alle vom Kunden auf den Rechner von SL-MediaGroup übertragenen Daten vorbehaltlos zu löschen.
Für Verletzungen des Urheberrechtes oder der Urheberrechte (bei Wiederhohlung) von SL-MediaGroup wird ein pauschaler Schadenersatz pro Urheberrechtsverletzung in der Höhe des Auftragswertes festgesetzt. Dieser Schadensersatzanspruch wird mit Auftragsvergabe durch den Auftraggeber vorbehaltslos akzeptiert.
10. Markenrechtlicher Schutz von Domain-Namen
Der Kunde versichert, daß er mit der Bestellung des Domain-Namens wissentlich kein Warenzeichen einer fremden Firma verletzt bzw. der Domain-Name nicht markenrechtlich geschützt ist. Es gelten die Richtlinien zum markenrechtlichen Schutz von Domain-Namen der zuständigen Namensregistraturstellen NIC.AT/Internic. Für den Fall, daß SL-MediaGroup von Dritten wegen der Verletzung solcher Rechte in Anspruch genommen wird, verpflichtet sich der Kunde, SL-MediaGroup schadlos zu halten. Ebenfalls behält sich SL-MediaGroup dann die Sperrung der betreffenden Domain vor.
10. Domain-Registrierung
Falls der Kunde einen Tarif mit eigener Domain beantragt, so bleibt die Domain-Adresse im Falle einer Kündigung im Besitz des Kunden. Der Kunde trägt im Falle einer Kündigung die weiteren Kosten für die Wartung des Domain-Namens. Wenn kein weiteres Interesse an der Nutzung des Domain-Namens seitens des Kunden besteht und dieser die Zahlungen einstellt, kann SL-MediaGroup die Domain kündigen und freigeben. Gleiches gilt bei anhaltendem Zahlungsverzug von mehr als drei Monaten. SL-MediaGroup übernimmt beim Domain-Account keine Gewähr für die Verfügbarkeit gewünschter Domain-Namen. SL-MediaGroup übernimmt ebenfalls keine Gewähr für die Verfügbarkeit gewünschter E-Mail-Adressen unter seiner Domain. Die Daten zur Registrierung von Domainnamen werden in einem automatisierten Verfahren kostenlos, jedoch ohne Gewähr, an die NIC.AT/Internic weitergeleitet. Der Kunde kann von einer tatsächlichen Zuteilung des Domainnamens erst ausgehen, wenn diese durch die NIC.AT/Internic bestätigt ist. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung der bestellten Domainnamen ist seitens SL-MediaGroup ausgeschlossen.
Von und auf SL-MediaGroup registrierte Domains (dies gilt auch für alle Domains die auf den Inhaber der SL-MediaGroup, Herrn Ing. Dietmar Schmidt registriert sind), welche nicht dem Kunden verrechnet werden, sowie Sub Domains deren Hauptdomains der SL-MediaGroup gehören,
stellen wir dem Kunden für die Laufzeit des ASP zur Verfügung. Mit Ablauf des ASP enden automatisch die Nutzungsrechte der Domain / Sub-Domain mit sofortiger Wirkung zeitgleich.
Der Kunde hat keinen Rechtsanspruch auf die von im genutzten Domain / Sub_Domain wenn dieser selbige nicht bestellt und/oder bezahlt hat.
Im Einzelfall könnte der Kunde eine Domain von uns kaufen wobei sich der Preis nach dem Marktwert richtet. Hierbei ist es unerheblich, ob durch den Kunden der Marktwert einer Domain gesteigert wurde oder durch SL-MediaGroup.
Sub Domains können niemals käuflich erworben werden und stehen ausschlieslich zusammen mit einer unserer ASP Lösungen zur Verfügung.
Wenn SL-MediaGroup eine Domain im Namen und auf Kosten des Kunden zukauft, also hierfür einen schriftlichen Auftrag seitens des Kunden erhält und dieser von SL-MediaGroup ebenfalls unterschrieben ist, so ist diese alleiniges Eigentum des Kunden und er kann damit verfahren wie er möchte
11. Schlußbestimmungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) dienen als Grundlage jeglicher Vertragsabschlüsse mit SL-MediaGroup. Sie gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Sollten einzelne Regelungen dieser Geschäftsbedingungen nicht den gesetzlichen Bestimmungen entsprechen, treten die hierfür vorgesehenen Bestimmungen in Kraft. Die nicht betroffenen Regelungen bleiben hiervon unberührt. Sollten Teile dieser AGB ungültig sein oder ungültig werden, so verpflichten sich der Kunde und SL-MediaGroup, diesen ungültigen Teil durch einen Teil zu ersetzen, der dem ursprünglich Gewollten am nächsten steht.Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Eisenstadt. Es gilt das Recht der Republik Österreich.
Betriebswirtschaftliche Beratung, Lohnverrechnung, Jahresabschluss, Arbeitnehmer Veranlagung,
Buchhaltung, Buchhalter, Bilanz, Bilanzbuchhaltung, Bilanzbuchhalter, Steuer, Steuern, Steuerberater, Bibug,